Schlagwort: politcamp

Die „revolutionäre und gesellschaftsverändernde Kraft des Internets“ war auf dem diesjährigen Politcamp im Bonner Bundestag ein Thema, welches sich durch viele der Panels und Workshops zog. Der Blick ging dabei stets in Richtung Ägypten, Tunesien und Syrien. Der Blick vor die europäische Haustür und hin zur sogenannten #spanishrevolution wurde kaum getan. Grund genug um eine Session zu diesem Thema anzubieten und gemeinsam mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu diskutieren, welche Bedeutung die gesellschaftliche Bewegung des 15. Mai für Deutschland und Europa haben wird.

Nach einer Darstellung der Geschehnisse in den Städten Spaniens legte ich mit sechs Thesen eine Grundlage für die Diskussion mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern:

1. Bei der #spanishrevolution handelt es sich nicht um eine politische, sondern um eine gesellschaftliche Bewegung. Von Revolution kann keine Rede sein.
2. Die Massenbewegung findet kaum Verbreitung. Weitere südeuropäische Länder werden sich mit zunächst kleinen Demonstrationen anschließen.
3. Die Bewegung wird in den Ländern, die bislang noch nicht unter dem Rettungsschirm stehen, keinen nennenswerten Zuspruch finden.
4. Soziale Medien und Facebook reichten nur zur niedrigschwelligen Mobilisierung am Anfang aus. Bei der Verstetigung der formalen Prozesse versagen sie.
5. Den Protestierenden fehlt die Entschlossenheit das politische System dauerhaft und mit eigener Tatkraft zu verändern. Meckern und Fordern verändert noch nichts.
6. Mit dem formulierten allgemeinen Vertretungsanspruch und der Sammlung an Allgemeinplätzen ist noch keine Politik gemacht. Der inhaltliche Zenit ist bereits erreicht.

Über eine kritische Diskussion hier im Blog würde ich mich freuen.